Meldung vom 15.06.2017

Satzungen für Straßenreinigung sollen neu beschlossen werden

Nach Beratung in Ausschüssen soll die Bürgerschaft beschließen

Die Hansestadt Stralsund stellt heute (15. Juni) eine Neufassung der Satzungen für die Straßenreinigung im Stadtgebiet Stralsund vor.
Ziel der Änderungen ist zum einen die bedarfsgerechte Anpassung der Reinigungsklassen. Das heißt: Alle Straßen, die durch die Hansestadt Stralsund oder durch beauftragte Dritte gereinigt werden, sind im Entwurf konkretisiert benannt. Dieses aktualisierte Verzeichnis nach Reinigungsklassen ist als Anlage ein Bestandteil der Straßenreinigungssatzung. 

Zum anderen geht es um die Straßenreinigungsgebühren und die transparente und detailgenaue Darstellung der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren für die Jahre 2018 und 2019. Im Ergebnis der Kalkulation für beide Jahre sollen sich die Gebühren für die Sommerreinigung um ca. 22,5 % deutlich verringern und für den Winterdienst um ca. 5 % leicht erhöhen. 

Wenn der Beschlussvorschlag den Ausschuss für Bau, Umwelt und Stadtentwicklung passiert hat, folgt der Ausschuss für Finanzen und Vergabe am 4. Juli. Beide Gremien geben eine Empfehlung an die Bürgerschaft, die schließlich am 6. Juli darüber abstimmen wird, ob und in welchem Wortlaut beide Satzungen beschlossen werden.